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Tagesordnung 18. Sitzung des Rates am 21.03.2017, 18.00 Uhr

Stadt Goch
Der Bürgermeister

Tagesordnung zur 18. Sitzung des Rates am Dienstag, 21.03.2017, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

 

A) Öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkt:  
1. Fragestunde des Einwohners

2. Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2017

3. Stellenplan für das Jahr 2017

4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

5. Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Goch vom 6. Oktober 1999

6. Bebauungsplan Nr. 32/1 Goch - 1. Änderung -
Lage: Rodeland (Spielplatz Nr. 59)
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss

7. Gewerbepark Weeze-Goch
hier: Antrag gem. § 19 des Landesplanungsgesetzes NW auf Änderung des Regionalplanes (GEP 99)

8. Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch
hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) zur Realisierung eines Ansiedlungswunsches im Gewerbepark Weeze-Goch

9. Festlegung der Zügigkeiten für die Grundschulen der Stadt Goch

10. Inanspruchnahme des Förderprogrammes "NRW.Bank.Gute Schule 2020"
Konzept zur Umsetzung der Maßnahmen

11. Umsetzung des Konzeptes der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Goch; erstellt von: Herrn Frank Geldmacher, Hochschule Arnheim - Nijmegen

12. Übernahme des Trägeranteils als freiwillige zusätzliche Förderung durch die Stadt Goch
hier: Antrag der Elterninitiativen Bullerbü, Pusteblume, i-Pünktchen und Zipfelmütze vom 26.10.2016

13. Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 11. August 2008 in der Fassung der Änderung vom 20. März 2009, 1. Oktober 2010, 26. Juni 2013 und 1. Juli 2015

14. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich des Mai- und Brunnenfestes des Werberings 2017

15. Ausbildungsplätze 2018

16. Mitteilungen gemäß § 62 GO

17. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

B) Nichtöffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkt  
18. Vergabeangelegenheit des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

19. Vergabeangelegenheit des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

20. Mitteilungen gemäß § 62 GO

21. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

gezeichnet:
Ulrich Knickrehm