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Tagesordnung zur 20. Sitzung des Rates am Dienstag, 10.10.2017, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
25. September 2017

A) Öffentliche Sitzung

  1. Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
    hier: Jörg Marks (BFG-Fraktion) und Dr. Bernd Schlözer (SPD-Fraktion)
  2. Fragestunde des Einwohners
  3. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Goch
    - Beschluss über Stellungnahmen
    - Beschluss gemäß § 1 Abs. 6 Ziff. 11 BauGB
  4. 96. Änderung des Flächennutzungsplanes
    Lage: Pfalzdorf, Buschstraße 21 - Reitanlage -
    - Abwägungsbeschluss
    - Feststellungsbeschluss
  5. Bebauungsplan Nr. 26 Pfalzdorf
    Lage: Pfalzdorf, Buschstraße 21 - Reitanlage -
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss (Vorbehaltsbeschluss)
  6. Bebauungsplan Nr. 49 Goch - 5. Änderung -
    Lage: Dechant-Huyeng-Straße / Stichweg
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
  7. Stellungnahme zum 3. Beteiligungsverfahren Regionalplan Düsseldorf
  8. Schaffung von Kindergartenplätzen im U3- und Ü3-Bereich zur Bedarfsdeckung bis zum Kindergartenjahr 2020/21
  9. 2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2017
  10. Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2016
  11. Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2016
  12. Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2017
  13. Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch
  14. Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters
  15. Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Goch
  16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    hier: Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 29. Oktober 2017, anlässlich der Herbstkirmes mit der eingebundenen Veranstaltung des Gocher Werberings „Goch genießen - das Fest aller Sinne!"
  17. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 17. Dezember 2017 anlässlich des Weihnachtsmarktes
  18. Beteiligungsverwaltung
    hier: Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages
  19. Zweite Änderung des Stellenplans 2017
  20. Neubesetzung von Ausschüssen
  21. Neusetzung von Gremien
  22. Neubesetzung eines Ausschussvorsitzes und eines stellvertretenden Ausschussvorsitzes
    hier: Schulausschuss
  23. Neuwahl von Mitgliedern in den Verbandsausschuss und den Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch
  24. Antrag der ZIG-Fraktion vom 17.08.2017;
    Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
  25. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO
  26. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

B) Nichtöffentliche Sitzung

27. Abfallentsorgung in der Stadt Goch

28. Grundstücksangelegenheit;
     Verkauf einer Teilfläche eines Straßengrundstücks/Ausübung des Rückholrechts

29. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

30. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

gezeichnet:
Ulrich Knickrehm