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Tagesordnung zur 23. Sitzung des Rates am Dienstag, 12.12.2017, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
27. November 2017

 

A) Öffentliche Sitzung

  1. Fragestunde des Einwohners
  2. Einbringung des Haushaltes für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
  3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
    Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Kleve
  4. Bebauungsplan 33/2 Goch - 4. Änderung -
    Lage: zwischen Roggenstraße und Hinter der Mauer, Hinterm Engel, Königstraße
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
  5. Bebauungsplan Nr. 33/3 Goch - 5. Änderung -
    Lage: zwischen Hinterm Engel, Hinter der Mauer und Neustraße
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
  6. 105. Änderung des Flächennutzungsplanes
    Lage: nördlich der Motzfeldstraße und 70 m westlich der Bahntrasse
    - Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
    - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  7. Bebauungsplan Nr. 27 - Pfalzdorf -
    Lage: nördlich der Motzfeldstraße und 70 m westlich der Bahntrasse
    - Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
    - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  8. Erteilung einer Weisung
    an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch
    Hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) zur Realisierung eines weiteren Ansiedlungswunsches im Gewerbepark Weeze-Goch
  9. Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -
    Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrags an den Niersverband vom 21.12.2007
  10. Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981 zuletzt geändert am 16. Dezember 2015
  11. Siebzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung) vom 19. Dezember 1991 in der aktuell gültigen Fassung
  12. Verzicht auf Finanzerträge aus der Ausschüttung von Gewinnanteilen der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH
  13. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters
  14. Übernahme der Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung im Gebäude der Gemein-schaftsgrundschule Arnold-Janssen
    hier: Neukonzeption der Kindertagespflege in dem Gebäudetrakt der Gemeinschaftsgrundschule Arnold-Janssen.
  15. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2017
    Aufstellung von Hundekotbeutel-Spender und Abfallbehälter in Pfalzdorf
  16. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO
  17. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

B) Nichtöffentliche Sitzung

18. bis 21.  Erteilungen von Weisungen an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung
                   der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH

22.              Änderung einer Beteiligung der Stadtwerke Goch GmbH

23. bis 26.  Erteilungen von Weisungen an die Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung
                   der PBG GmbH - Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch

27.              Grundstücks- und Steuerangelegenheit betreffend einer Firma in Goch

28.              Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

29.              Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

gezeichnet:
Ulrich Knickrehm

* Diese Drucksache wird nachgereicht!

** Diese Drucksache und der Haushaltsentwurf werden in der Ratssitzung als Tischvorlage
ausgehändigt!