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Inhalt

Tagesordnung zur 28. Sitzung des Rates am Donnerstag, den 12. Juli 2018, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
04. Juli 2018


A) Öffentliche Sitzung
TOP Thema

1. Fragestunde des Einwohners ./.

2. Durchführungsplan Nr. 4 - Teilaufhebung -
Lage: Adolf-Kolping-Straße, Mühlenstraße, Frauenhaussträßchen

3. Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbeparkt Weeze-Goch
hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) zur Realisierung eines weiteren Ansiedlungswunsches im Gewerbepark Weeze-Goch

4. Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

5. Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung
Wasserversorgungskonzept der Stadt Goch

6. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für die Wirtschaftsjahre 2018 und 2019

7. Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen Versorgungskassen Köln

8. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Goch zur Wahl der Hauptschöffen für die Amtszeit 2019 - 2023

9. Neubesetzung des Bau- und Planungsausschusses

10. Neubestellung des Vertreters der Verwaltung und der persönlichen Zweckverbandes Gesamtschule Mittelkreis

11. Neubestellung des Vertreters der Verwaltung und der persönlichen Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des VHSZweckverbandes Goch-Kevelaer-Uedem-Weeze

12. Bestellung des Vertreters sowie des Stellvertreters der Stadt Goch in die Gesellschafterversammlung der Imm-GO - Immobiliengesellschaft Goch mbH

13. Neubestellung des Vertreters der Verwaltung in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH

14. Neubestellung des Vertreters der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH

15. Bestellung von Mitgliedern in den Beirat des Trägervereins "Musikschulen des Kreises Kleve e.V."

16. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

17. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

B) Nichtöffentliche Sitzung
TOP Thema

18. Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

19. Ausübung des Rückholrechts gem. § 41 Abs. 2 GO NRW /Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Dringlichkeitsentscheidung hinsichtlich der Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechtes

20. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

21. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

(Ulrich Knickrehm)
Stadt Goch