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Tagesordnung zur 29. Sitzung des Rates am Donnerstag, 11.10.2018, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Tagesordnung zur 29. Sitzung des Rates
am Donnerstag, 11.10.2018, 18:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
05.10.2018

A) Öffentliche Sitzung
TOP Thema

1. Fragestunde des Einwohners

2. Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Goch

3. Beschluss über das Quartiersentwicklungskonzept für das Begegnungszentrum am Markt

4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
105. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Goc
Lage: nördlich der Motzfeldstraße und 70 m westlich der Bahntrasse

5. Bebauungsplan Nr. 27 Pfalzdorf
Lage: nördlich der Motzfeldstraße und 70 m westlich der Bahntrasse
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss (Vorbehaltsbeschluss)

6. Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2017

7. Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2017

8. Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

9. Entwicklung der städtischen Friedhöfe;
Erlass einer neuen Friedhofssatzung

10. Neufassung der Gebührenordnung der Stadt Goch für die Benutzung der städtischen Friedhöfe und Leichenhallen ab dem 01.01.2019

11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Dringlichkeitsentscheidung vom 04.07.2018 hinsichtlich einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Niersverbandes

12. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 28. Oktober 2018 anlässlich der Herbstkirmes und am Sonntag,
16. Dezember 2018 anlässlich des Weihnachtsmarktes

13. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

14. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

B) Nichtöffentliche Sitzung
TOP Thema

15. bis 17. Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH

18. bis 20. Erteilung von Weisungen an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH

21. bis 23. Erteilung von Weisungen an die Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der PBG GmbH - Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch

24. Erteilung einer Weisung
hier: Kauf eines Grundstückes

25. Erteilung einer Weisung
hier: Entwicklung eines Grundstückes

26. Beschaffung von Hardware

27. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

28. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

gezeichnet:
Ulrich Knickrehm