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Tagesordnung zur 30. Sitzung des Rates am Dienstag, 11.12.2018, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
26. November 2018

 

 

A) Öffentliche Sitzung

TOP    Thema

  1. Fragestunde des Einwohners
  2. 2. Bebauungsplan Nr. 44/1 Goch - Teil A
    Lage: Verbindung Nordring - Ostring
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
  3. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung vom 27. Februar 2008 zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Goch in der Fassung der Änderungen vom 22. September 2008, 21. Dezember 2011 und __________________
    Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tagespflege in der Stadt Goch vom 21. Dezember 2007 in der Fassung der Änderungen vom 08. Mai 2008, 22. September 2008, 19. März 2010, 21. Dezember 2011 und __________________
  4. Achtzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung) vom 19. Dezember 1991 in der aktuell gültigen Fassung
  5. Zwölfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981 in der aktuell gültigen Fassung
  6. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Goch für die Jahre 2019 bis einschließlich 2021
  7. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters
  8. Künftige Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt Goch
    hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV
  9. Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -
    hier: Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrags an den Niersverband vom 21.12.2007
  10. Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -
    hier: Erste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - vom 15.12.2016
  11. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2018
    hier: Erweiterung des Stellenplans um zwei Stellen im Bereich der  Grünflächenpflege
  12. Antrag der BFG-Fraktion vom 06.11.2018
    hier: Aufschiebung von Baumaßnahmen, in denen Straßenbaubei träge erhoben werden
  13. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO
  14. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

 

B) Nichtöffentliche Sitzung

TOP Thema
15. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafter-versammlung der Stadtwerke Goch Unternehmens-gruppe GmbH;

16. Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafter-versammlung der PBG GmbH - Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch;

17. Mitteilungen gemäß § 62 Abs. 4 GO

18. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

gez.
Ulrich Knickrehm