Stadt Goch
Der Bürgermeister
12.10.2023
Tagesordnung zur 20. Sitzung des Rates am Donnerstag, den 26.10.2023, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch
Öffentliche Sitzung
- Fragestunde des Einwohners
- Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
- 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, ISEK Goch - Lebendiges Goch am Blau-Grünen-Band
- Erstellung einer Sozialraumanalyse für die Bezirke der Stadt Goch und der Ortschaften
- Förderrichtlinie "Miteinander besser leben"
Vergabe von Fördergeldern
- Einrichtung einer neuen Stelle „Bibliotheksleitung“ für die Gocher Stadtbücherei
- Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Goch
- Bestellung einer Schriftführerin in den Bau- und Planungsausschuss
- Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers in den Rat, den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Senioren, Soziales, Integration und Gesundheit, den Wahlausschuss sowie den Wahlprüfungsausschuss
- Antrag der BFG-Fraktion vom 11.03.2023
hier: Umbesetzungen verschiedener Gremien
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2023;
hier:
1. Neubesetzung im Ausschuss für Senioren, Soziales, Integration und Gesundheit sowie im Verwaltungsrat des Abwasserbetriebs der Stadt Goch –AöR-
2. Änderung der Vertretungsregelung von Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in mehreren Ausschüssen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 01.09.2023;
hier: Das Corona-Unrecht und seine Täter
Hinweis: Gemäß § 3 Abs. 3 Geschäftsordnung des Rates ist die Angelegenheit durch Geschäftsordnungsbeschluss vom Rat von der Tagesordnung wieder abzusetzen.
- Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
- Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Nichtöffentliche Sitzung
16. Gründung einer Gesellschaft als Träger eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
17. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke
Goch Unternehmensgruppe GmbH;
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022
18. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch
Unternehmensgruppe GmbH;
hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2022
19. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch
Unternehmensgruppe GmbH;
hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022
20. Erteilung einer Weisung an die Vertreterin der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch
Unternehmensgruppe GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
21. Erteilung einer Weisung an die Vertreterin der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch
Unternehmensgruppe GmbH;
hier: Befreiung nach §181 BGB für die Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH
22. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der PBG GmbH -
Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch;
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022
23. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der PBG GmbH -
Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch;
hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2022
24. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der PBG GmbH –
Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch;
hier: Benennung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2023
25. Erteilung einer Weisung an die Vertreterin der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch
GmbH;
hier: Gründung der Gesellschaft „Erneuerbare Niederrhein GmbH“
26. Änderungen in der Beteiligung der Stadtwerke Goch GmbH an der Quantum GmbH
hier: Änderungen in der Beteiligung an der Quantum GmbH
27. Vergabe der Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Goch
28. Grundstücksangelegenheit;
Mietangelegenheit
29. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
30. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
gez. Ulrich Knickrehm