Stadt Goch
14.05.2024
Der Bürgermeister
Tagesordnung zur 23. Sitzung des Rates am Dienstag, den 28.05.2024, 18:00 Uhr (öffentliche Sitzung ab 19:00 Uhr) im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch
Wichtiger Hinweis:
Die Ratssitzung beginnt mit dem nichtöffentlichen Teil um 18:00 Uhr.
Der öffentliche Teil der Tagesordnung beginnt um 19:00 Uhr.
Nichtöffentliche Sitzung
- Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
hier: Ermächtigungen des Bürgermeisters zur weiteren Umsetzung des Vorhabens
- Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Jahr 2024
- Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
hier: Personalangelegenheit
- Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH
hier: Festsetzung des Sitzungsgeldes für die Mitglieder des Aufsichtsrates
- Abschluss eines neuen Wasserkonzessionsvertrages
- Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
- Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Öffentliche Sitzung
8. Fragestunde des Einwohners
9. Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids "Rettet-die-Grundschule-im-Ort" vom 23.05.2024
10. Aufstellung einer Wärmeplanung
11. Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallentsorgungssatzung)
12. Dreiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)
13. Erweiterung des Stellenplans des Vermögensbetriebes für das Jahr 2024
14. Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die MVZ Goch GmbH
15. Übernahme einer Bürgschaft als Trägerin eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
16. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
17. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
gez.
Ulrich Knickrehm