Stadt Goch                                        
Der Bürgermeister
26.09.2024

Tagesordnung zur 26. Sitzung des Rates am Donnerstag, den 10.10.2024, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Öffentliche Sitzung

1. Fragestunde des Einwohners
2. Bebauungsplan Nr. 3 Asperden, 6. Änderung - „Im Lehmpütt“
   Lage: Im Lehmpütt 15
   - Abwägungsbeschluss
   - Satzungsbeschluss
3. 130. Änderung des Flächennutzungsplans - Pfalzdorf - östlich Stadtkamp
   Lage: Pfalzdorf, nördlich der Straße Blumenkamp, östlich der Straße Stadtkamp und südlich der Friedenstraße
   - Abwägungsbeschluss
   - Feststellungsbeschluss
4.  31. Änderung des Flächennutzungsplans - Asperden - Nördlich Maasstraße
   Lage: Asperden, nördlich der Maasstraße und Triftstraße
   - Abwägungsbeschluss
   - Feststellungsbeschluss
5.  132. Änderung des Flächennutzungsplans - Asperden - Südl. der Asperdener Straße
   Lage: Asperden, südlich der Asperdener Straße (B504) nördlich der Trasse der ehemaligen Boxteler Bahn und östlich der Antoniusstraße
   - Abwägungsbeschluss
   - Feststellungsbeschluss
6.  133. Änderung des Flächennutzungsplans - Kessel - südl. Kranenburger Straße
   Lage: Kessel, nördlich und östlich der Neue Kranenburger Straße (B504), westlich des Sportplatzes Kessel
   - Abwägungsbeschluss
   - Feststellungsbeschluss
7.  134. Änderung des Flächennutzungsplans - Hommersum - östl. Hooge Weg
   Lage: Hommersum, nördlich der Hassumer Straße, östlich der Straße Hooge Weg
   - Abwägungsbeschluss
   - Feststellungsbeschluss
8.  Lärmaktionsplanung der 4. Stufe
    - Beschluss des Lärmaktionsplanes
9.  Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Goch
10.  Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Goch für die Jahre 2025 bis 2027
11.  Erweiterung der Buslinie 70 durch Schließung von Taktlücken
12.  Neunte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 17. Juni 1992
13.  Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Benutzung der Stadtbücherei und über die Erhebung von Gebühren  vom 14. Juni 1972 in der Fassung der Änderung vom 26. Juni 2013
14.  Dritte Änderung der Richtlinien für die Benutzung des Museum Goch der Stadt Goch vom 08. Februar 1994
15.  Einrichtung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW) 
16.  Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2024;
    hier: Prüfung der Ausweisung der Straße „Am Gocher Berg“ als Fahrradstraße
17.  Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2024;
    hier: Prüfauftrag Hotelneubau
18.  Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
19.  Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

Nichtöffentliche Sitzung

20.    Vorberatung der Verleihung des Ehrenpreises der Gocher Bürgerschaft 2024
21.     Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der 
         Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH    
22.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der 
         Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH   
23.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der 
         Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH  
24.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der 
         MVZ Goch GmbH
25.    Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
26.    Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

gez.
Ulrich Knickrehm